Demonstration gegen NPD in Kiel

Schleswig-Holstein

Demonstration gegen NPD in Kiel

Rund 1.500 Menschen haben am Sonnabend in Kiel gegen Rechtsextremismus protestiert. Die Aktion richtete sich gegen einen möglichen Einzug der rechtsextremen NPD in das Kieler Rathaus nach der Kommunalwahl an diesem Sonntag. Die Polizei sprach von einem störungsfreien Verlauf. Vor der Demonstration seien zwölf dem rechten Spektrum zuzuordnende Personen in Gewahrsam genommen worden. Drei weitere seien vorläufig festgenommen worden, müssen sich laut Polizei nun wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten.

Bündnis gegen Rassismus und Faschismus

Beteiligt an der Kundgebung unter dem Motto "Im Kieler Rathaus ist kein Platz für die NPD" waren Vertreter von Gewerkschaften, der Linken, den Grünen und linken Gruppen. Sie hatten sich zu einem "Bündnis gegen Rassismus und Faschismus" zusammengeschlossen. Nach Meinung von Bettina Jürgensen, Sprecherin des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus in Kiel, muss die NPD verboten werden. Die Rechten sollten nicht an Wahlen teilnehmen dürfen, sagte sie im Gespräch mit der NDR 1 Welle Nord. Kurz vor der Kommunalwahl habe es in Kiel mehrere gewalttätige Übergriffe von Rechtsextremisten auf Kindereinrichtungen, Wohnungen und einen Buchladen gegeben, so Jürgensen weiter.

Außer in Kiel kandidiert die NPD bei der Kommunalwahl in Lauenburg, Nordfriesland und Ostholstein. Zurzeit sitzen im Kieler Stadtrat 24 Abgeordnete der CDU, 18 der SPD und 7 der Grüne.

Gegen den Bundesparteitag der NDP im bayrischen Bamberg gingen die Menschen dort ebenfalls auf die Straße. Rund 6.000 Menschen protestierten gegen die Veranstaltung. Die Polizei musste die Demonstranten mit einem Großaufgebot vom Versammlungsort abschirmen.

(Quelle: ndr.de)

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[Polizeibericht]

Eine von dem "Bündnis gegen Rassismus und Faschismus"
angemeldete und durchgeführte Demonstration unter dem Motto " Das ist
unsere Stadt - Keine Faschisten ins Rathaus", verlief am Samstag
störungsfrei.
    Gegen 11.30 Uhr versammelten sich rund 1500 Teilnehmer in der
Innenstadt. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofvorplatz
führte der Demonstrationszug anschließend durch die Kieler Innenstadt
zum Asmus-Bremer-Platz. Dort endete die Veranstaltung gegen 14.30 Uhr
mit einer Abschlusskundgebung.
    Im Vorfeld der Demonstration konnten 15 Personen angetroffen
werden, die dem so genanten rechten Spektrum zuzuordnen waren. Die
eingesetzten Beamten nahmen 12 von ihnen in Gewahrsam. Drei Weitere
werden sich wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz
verantworten müssen. Sie wurden vorläufig festgenommen.