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NDR.de 18.11.11 -- SPD fordert Schünemann feuern
NDR.de Stand: 18.11.2011 16:11 Uhr http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/schuenemann227.html McAllister soll Schünemann feuern Politisch sind diese Wochen für Innenminister Schünemann (r.) und Ministerpräsident McAllister alles andere als ein Spaziergang....
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Sitzblockaden sind keine Straftat, sondern eine Behinderung des Straßenverkehrs
von Marc Zimmer am 09.09.2011 um 18:27 Uhr Sitzblockaden sind im Kampf gegen Nazi-Aufmärsche ein beliebtes Mittel. Doch gerade in Dresden werden Teilnehmer immer wieder hoch bestraft. Unverhältnismäßig hoch, findet Jurist Uwe Wesel. Platz nehmen gegen...
Zum Schutz der Versammlungsfreiheit: Verfassungsbeschwerde erhoben
Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in der Demokratie. Damit diese nicht nur für Naziaufmärsche gilt, wird jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht gestritten. Anlass sind die Aktionen gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai 2009 in Hannover....
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Demonstration gegen Polizeigewalt
30'000 Menschen gedachten in Genua der Opfer des G-8-Gipfels 2001 Diese Aufnahme vom 25. Juni 2011 zeigt eine Wandmalerei des verstorbenen Carlo Giuliani in Genua. (Bild: Keystone / EPA) Mehr Informationen siehe hier....
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„Extremismusklausel“: Unterschrift verweigert, und nun?
„Extremismusklausel“: Unterschrift verweigert, und nun? Die „Extremismusklausel“ ist in aller Munde. Die Förderbescheide sind angekommen und die Projekte diskutieren, ob sie unterschreiben oder nicht. Viele haben sich dagegen entschieden. Doch dann muss...
Bündnis für Vielfalt und Toleranz fordert Abschaffung der Demokratieerklärung - Mainzer Appell
Bündnis für Vielfalt und Toleranz im Kreis Bad Dürkheim e. V. Kontakt: Achim Hoffmann, 0172 3978481 Pessemitteilung Bündnis für Vielfalt und Toleranz fordert Abschaffung der Demokratieerklärung Zahlreiche regionale Bündnisse und Organisationen, die sich...
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ZAKO lehnt „Extremismus-Klausel“ ab
ZAKO lehnt „Extremismus-Klausel“ ab ZAKO 12.04.11 von Zentraler Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus Der Zentrale Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus bei ver.di stellt fest: Das mit dem Begriff „Extremismus-Klausel“...
„Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern“
Katja Keul MdB 110127 Pressemitteilung „Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern“ Keul lehnt „Bestätigungserklärung“ im Bundesprogramm „Toleranz fördern-Kompetenz stärken“ ab Die grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Wahlkreis Nienburg...
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Offener Brief an die Ministerin Schröder -
"Erklärung für Demokratie" in den Programmen "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" und "Initiative Demokratie stärken" Sehr geehrte Frau Ministerin Schröder, der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region Niedersachsen-Mitte (das sind neben Stadt und Region...
