Pressemitteilung vom 03.05.2009 - Bündnis gegen Polizeigewalt in Wuppertal

Pressemitteilung vom 03.05.2009 - Bündnis gegen Polizeigewalt in Wuppertal   Das Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den provokativen und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf der autonomen 1. Mai - Demo in Wuppertal. Das Bündnis wirft der Polizei massive Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Straftaten und Wortbruch vor und erklärt die zuvor vereinbarte Vermittlung für gescheitert. Dieser Wuppertaler Polizeieinsatz hat eine neue Qualität der Grundrechtseinschränkung gegen Demonstrationen.
> Aus Sicht des Bündnisses ist es notwendig, in und außerhalb Wuppertals eine breite öffentliche Diskussion über diesen Polizeieinsatz zu führen.
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> Abschließend muss das Bündnis feststellen: es wäre vielmehr angezeigt gewesen, einen Teil der Polizisten tatsächlich zum Schutz von Demonstrations- und Versammlungsfreiheit einzusetzen, so zum Beispiel bei der Dortmunder DGB - Demo, um rechtsextreme Übergriffe zu verhindern und deren Versammlung zu schützen, anstatt in Wuppertal die Versammlungsfreiheit massiv einzuschränken.
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> Das Bündnis und seine Beobachter resümieren und stellen Fragen.
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> Die PM ist im Internet Downloadbar unter folgender Adresse:

 http://www.harald-thome.de/media/files/Dies%20und%20das/PM-Polizeigewalt-03.05.2009.pdf
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> Für Rückfragen stehen zur Verfügung:
Das Bündnis ist zu erreichen über: c/o Tacheles e.V., Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal,
> Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V.,  42285 Wuppertal

http:// www.tacheles-sozialhilfe.de