Kritik an Abschiebung

Protest am Aktionstag

Der Interkulturelle Rat in Deutschland hat kritisiert, dass Schutzsuchende bereits während ihres Asylverfahrens inhaftiert und Minderjährige in Abschiebungshaft genommen würden. Ausreisepflichtige würden auch "unverhältnismäßig oft und lange gefangen gehalten", erklärte Geschäftsführer Torsten Jäger am Freitag in Darmstadt anlässlich des bundesweiten Aktionstages gegen Abschiebehaft am heutigen Samstag.

Mit der Zustimmung zur sogenannten "Rückführungsrichtlinie" habe das EU-Parlament im Juni das "rigide" deutsche Modell von bis zu 18 Monaten Abschiebehaft " zum Standard gemacht", bemängelte Jäger. Bernd Mesovic von Pro Asyl warf deutschen Haftrichtern vor, "immer wieder leichtfertig Abschiebungshaft zu verhängen". Höhere Instanzen stellten oft nachträglich fest, dass die Haft rechtswidrig gewesen sei.

Nach Angaben der Antirassistischen Initiative Berlin nahmen sich von 1993 bis 2005 in Abschiebehaft 49 Menschen das Leben. Fast 400 hätten einen Selbsttötungsversuch unternommen oder sich selbst in der Haft verletzt. Der Aktionstag ist der Todestag von vier Asylbewerbern: Kemal Altun (1983), Kola Bankole (1994), Rachid Sbaai (1999) und Altankhou Dagwasoundel (2000). epd