«Braune Gefahr für Deutschland»

ddp - Donnerstag, 5. Juni, 16:02 Uhr

Hamburg (ddp-nrd). Mit den gewalttätigen Ausschreitungen der sogenannten Nationalen Autonomen am 1. Mai in Hamburg hat der Rechtsextremismus in Deutschland nach Angaben der Grünen eine neue Qualität erreicht. Diese Brutalität verdeutliche die Radikalisierung der rechten Szene, sagte die Grünen-Europa-Abgeordnete Angelika Beer am Donnerstag in der Hansestadt. Die autonomen Neofaschisten seien gewaltbereit und angriffslustig. Sie riefen ferner «zu national befreiten Zonen auf, in denen sich andersartige Ausländer nicht mehr sehen lassen sollen», fügte die Expertin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik hinzu.

Gemeinsam mit dem Journalisten Andreas Speit erstellte Beer die Broschüren «Rechtsextremisten in Norddeutschland» und «Braune Gefahr für Deutschland». Sie sollen Strategien der Rechten entlarven und auf Entwicklungen hinweisen.

Insbesondere «Braune Gefahr für Deutschland» beleuchte die Grauzonen rechtsradikaler Aktivitäten. In diesem Schattenbericht zum Verfassungsschutzbericht zeichnet Speit eigenen Angaben zufolge die «langsam, schleichende» Entwicklung der rechten Szene von der Gemeindeebene über die Landesparlamente bis nach Berlin und Europa nach. Rechtsradikale Landespolitiker besetzten ganz bewusst durch Bürgerbüros und Bürgerinitiativen kommunale Themen. «Dafür haben wir sowohl im Osten als auch im Westen Beispiele gefunden», sagte Speit.

Ohnehin sei Rechtsextremismus kein ostdeutsches Phänomen. «Schleswig-Holstein liegt bei den rechtsextremen Gewalttaten vor Mecklenburg-Vorpommern», erklärte Beer. Laut Speit haben die Rechtsextremen bundesweit ihre Strukturen verfestigt und ausgebaut. Ihr vielfältiges Angebot in Bereichen wie Musik und Theater habe zur Folge, dass Jugendliche heute gefährdeter seien als noch vor etwa zehn Jahren.

(ddp)