Sömmerda setzt Zeichen: Nutzungsverbot für "Heldengedenken" durch NPD und sog. Kameradschaften am "Volkstrauertag"

der Volkstrauertag fällt in diesem Jahr auf den 16. November. In den letzten Jahren mussten
wir in Thüringen zahlreiche sog. Heldengedenken von Rechtsextremisten über uns ergehen
lassen und schienen wenig in der Hand zu haben, ihnen diese Art der Veranstaltung zu
untersagen. Das Recht auf Versammlung ist eben ein hohes Gut!

In diesem Jahr könnte sich dies möglicherweise ändern. Sie finden im Anhang ein Schreiben
eines Ordnungsamtes, das eine solche Veranstaltung auf einem Friedhof (rechtssicher - so
wurde mir mitgeteilt) untersagt. Hierfür werden zahlreiche Gründe aufgeführt, welche schwer
zu entkräften sind.

Mit Genehmigung des Ordnungsamtsleiters darf diese Verfügung als Muster verwendet
werden. Bitte machen Sie sich ein Bild, lesen Sie selbst und viel Erfolg bei der Verhinderung
der unsäglichen sog. Heldengedenken der Nazis!

Eine Weiterleitung an verantwortliche Stellen ist ausdrücklich erwünscht!


Der Bescheid als PDF