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Der Deckel muss weg! - Kampagne gegen Krankenhaus-abbau

5. Oktober 2008 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe



Fotos: Christian Jungeblodt


Es geht weiter!

Druck auf Regierung wächst

2010 soll ein neuer Orientierungswert des Statistischen Bundesamtes, eine Art Warenkorb für die Krankenhäuser, die strikte Budgetierung ablösen. Der Name »Orientierungswert« ist bewusst gewählt. Denn die Bundesregierung kann Jahr für Jahr entscheiden, wieviel vom Orientierungswert sie den Krankenhäusern tatsächlich gibt. Damit ist der Deckel nicht weg. Er wird nur etwas gelüftet.

Mehr Personal ins Krankenhaus

Die Krankenhäuser können zwar hoffen, dass beim Orientierungsverfahren etwas mehr rüberkommt als unterm Deckel heute. Doch sicher ist das nicht. Sicher ist nur, dass sie keine Planungssicherheit erhalten. Die Beschäftigten in den Krankenhäusern haben Gewicht. Das haben sie am  Brandenburger Tor gezeigt. Sie erwarten jetzt von ihren Bundestagsabgeordneten, dass sie den angekündigten Gesetzentwurf im Sinne der Patientinnen, Patienten und Beschäftigten verbessern. Es muss mehr Personal in die Krankenhäuser und das muss auch bezahlt werden.


Fanmeilenweite Allianz für die Gesundheit


Nach offiziellen Polizeiangaben 130.000 Teilnehmer/innen zählte am 25. September in Berlin die größte Demonstration in der Geschichte des deutschen Gesundheitswesens.



Eine breites Bündnis zur Rettung der Krankenhäuser füllte die "Fanmeile" vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule. In drei langen Zügen hatten die aus allen Teilen Deutschlands Angereisten sich von Hauptbahnhof, Alexanderplatz und Wittenberplatz zur Abschlusskundgebung bewegt. "Wir wollen die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser für die Patientinnen und Patienten erhalten - und dabei anständige Arbeitsbedingungen gewährleisten für die, die in den Krankenhäusern Tag und Nacht für die Kranken da sind und eine hervorragende Arbeit leisten." So beschrieb der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske das Ziel des Bündnisses. Um die Leistungen der Kliniken zu finanzieren, müsse der von der Politik auferlegte Deckel weg - "und er kann auch weg!"

Frank Bsirskes Rede im Wortlaut

Bericht über die Großdemonstration

Stimmen aus der Praxis

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