Autonome Nationalisten, die sich fast wie linke Autonome kleiden, wollen am 1. Mai in Hannover aufmarschieren

Autonome Nationalisten, die sich fast wie linke Autonome kleiden, wollen am 1. Mai in Hannover aufmarschieren

© Roland Magunia/ddp

Selten dürfte an einem Maifeiertag die Einsatzfähigkeit der Polizei so strapaziert werden wie in diesem Jahr. Gleich in mehreren Städten und zum Teil auch am 2. Mai wollen radikale Linke und Rechtsextremisten demonstrieren oder zumindest Kundgebungen abhalten. Als krawallträchtig gelten vor allem die für den 1. Mai geplanten Veranstaltungen in Berlin.

Verboten bleibt die geplante Neonazi-Demonstration in Hannover. Das Bundesverfassungsgericht nahm am Donnerstag eine Verfassungsbeschwerde der Veranstalter gegen das Verbot nicht zur Entscheidung an. Damit bestätigte das Karlsruher Gericht eine Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Dienstag. Bei dem Aufmarsch sei mit gewaltbereiten Demonstranten sowie erheblichen Gefahren für Menschen und Sachen zu rechnen, hatte das Gericht in Lüneburg argumentiert.

Zu dem Aufmarsch in Hannover hatten vor allem die Autonomen Nationalisten mobilisiert, die sich am 1. Mai 2008 in Hamburg Straßenschlachten mit Linken und der Polizei geliefert hatten. Die Gefahr einer Wiederholung ist allerdings auch nach der Karlsruher Entscheidung nicht gebannt. Sicherheitsexperten vermuten, die Neonazis könnten ausweichen – beispielsweise nach Berlin, wo die NPD eine Kundgebung veranstaltet, oder in eine andere Stadt, in der die Szene einen Auftritt angekündigt hat. Möglicherweise versuchen die Rechtsextremen auch, trotz des Verbots durch Hannover zu marschieren. Manch ein Eintrag auf rechten Internet-Seiten kann zumindest so verstanden werden.

Weitere rechtsextreme Aufmärsche sind geplant in Dresden (Veranstalter ist die NPD), Neubrandenburg (NPD), in Ulm (Junge Nationaldemokraten) und anschließend im benachbarten Neu-Ulm (Neonazis), im ostbayerischen Weiden (Neonazis), in Mainz (Neonazis) und am 2. Mai in Kaiserslautern (NPD-nahe "Bürgerinitiative"). Überall wollen Demokraten und Linke gegenhalten. Sicherheitsexperten werten die vielen rechtsextremen Aufmärsche als gezielte Provokation und Versuch der Szene, am 1. Mai in Deutschland größtmögliche Präsenz zu zeigen.

Radikale linke Gruppierungen wollen den Feiertag ebenfalls nutzen. Die größte Anziehungskraft hat in der Szene die für den Abend angemeldete Revolutionäre Maidemonstration in Berlin. Weitere ultralinke Aufzüge sind in Hamburg, Magdeburg, Nürnberg und Wuppertal angekündigt. In Stuttgart verschob die linke Szene die revolutionäre Demo auf den 2. Mai, um am Feiertag an den Protesten gegen den rechten Aufmarsch in Ulm teilnehmen zu können.