Echte Demokratie - das geht nur ohne Kapitalismus!

Echte Demokratie jetzt

Echte Demokratie - das geht nur ohne Kapitalismus!

Eigentlich ist den meisten klar, dass das herrschende Wirtschaftssystem zwangsläufig von einer Krise in die nächste stolpert. Manchmal sind die Pausen zwischen zwei Krisen etwas länger, manchmal etwas kürzer. Und immer wird die Notwendigkeit betont, zu sparen. Und wieder werden Löhne gekürzt, Sozialleistungen gestrichen, Arbeitszeiten verlängert, die Mehrwertsteuer erhöht... Deutschland ist als Exportnation reich genug, um bis jetzt die Einschnitte so moderat zu halten, dass bisher noch jede Kröte geschluckt wurde. Hartz IV, Rente mit 67, steigende Krankenkassenbeiträge, massive Ausweitung von Zeitarbeit: all das hat für Empörung gesorgt, aber für ernsthaften Widerstand hat es bis jetzt nicht gereicht.
Anders beispielsweise in Griechenland oder Spanien. Hier gibt es schon länger massiven Widerstand, der häufig verbunden ist mit der Forderung nach einem grundsätzlich anderen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. Die Besetzung der Wallstreet hat plötzlich die Forderung nach „Democracia real ya“ (Echte Demokratie jetzt) weltweit populär gemacht.

Aber der Weg zu einem freien, gerechten und selbstbestimmten Leben für alle ist noch weit. Denn dem steht ein Wirtschaftssystem entgegen, das in erster Linie darauf ausgerichtet ist, zwanghaft Profite zu erzielen und nicht, menschliche Bedürfnisse zu erfüllen.

Nahezu alle Bereiche unseres Lebens sind den kapitalistischen Prinzipien von Gewinnmaximierung, Konkurrenz und daraus folgender destruktiver Expansion unterworfen. Erst wenn wir dem ein Ende setzen, ist Platz für Democracia real.

Die industrielle (Waren-) Produktion ist traditionell den kapitalistischen Prinzipien unterworfen: schnell und vor allem billig muss produziert werden. Die Folgen sind immer miesere Arbeitsbedingungen, schlechtere Löhne und rücksichtslose Entlassungen, Überproduktion, sinnlose oder zerstörerische Produkte und Kriege um knapper werdende Rohstoffe.

Das Beispiel der ehemaligen Conti-MitarbeiterInnen in Mexiko zeigt, dass die Aneignung der Produktionsmittel und Entscheidungsstrukturen ein Ausweg sein kann. Als der Hannoveraner Reifenhersteller das Werk schließen wollte, kämpfte die Belegschaft, bis Continental den Plan aufgab, die Geräte abzutransportieren. Nun ist der Betrieb vergesellschaftet: Alle verdienen das gleiche, teilen sich den Gewinn und treffen gemeinsam die betrieblichen Entscheidungen. Natürlich müssen sie sich weiter in einem kapitalistischen Umfeld durchsetzen, aber sie sind sich der politischen Dimension ihres Handelns bewusst und unterstützen Arbeitskämpfe in anderen Betrieben und antikapitalistische Kämpfe weltweit.
Echte Demokratie in der Produktion heißt, Vergesellschaftung der Produktionsmittel!
Die Gesellschaft entscheidet, was produziert wird; die Belegschaft entscheidet über die Bedingungen.

Auch die Energieproduktion ist gesellschaftlicher Kontrolle und damit unserer Mitbestimmung entzogen, solange die Energiekonzerne die zukünftigen Energiepolitik diktieren können. Die Mogelpackung „Energiewende“ macht das mehr als deutlich: noch mindestens 10 Jahre wird weiter Atommüll produziert und Strom wird weiterhin durch die Energieriesen e.on, vattenfall, EnBW und RWE quasi monopolistisch in Großkraftwerken (Kohle, off-shore-Parks, desertec) produziert. Energieproduktion kann erst dann ökologisch und gerecht sein, wenn wir alle darüber entscheiden und es nicht mehr nur um das Einfahren von Gewinnen geht.
Die Energiekonzerne müssen vergesellschaftet werden, damit in Zukunft Energieproduktion allen dient und ökologisch, dezentral und demokratisch ist.

Besonders verrückt ist, die zunehmende Privatisierung des Gesundheitsbereichs. Dadurch geht es auch hier um Gewinne, statt darum Leben zu retten, würdevoll zu pflegen und Menschen zu heilen. Zwei-Klassen-Medizin, Burn-out bei Pflegekräften, schlechte Betreuungsbedingungen, überteuerte und patentierte Medikamente, nicht übernommene Leistungen, uvm. sind die Folgen. Insbesondere global betrachtet geht die Gesundheitsindustrie über Leichen: Nur wer zahlen kann, hat auch ein Recht auf Medikamente gegen z.B. AIDS oder Malaria.
Echte Demokratie im Bereich des Gesundheitssystems bedeutet bspw., dass Medikamente, ärztliche Betreuung und Pflege allen zugänglich gemacht wird und dass Forschung zum Wohl der Menschen betrieben wird. Ein vergesellschafteter Gesundheitsbereich lebt von der Mitbestimmung der Pflegenden, der Gepflegten und der Angehörigen (und damit uns allen).

Im Bereich des Wohnraums müssen wir den Zusammenhang von Wohnraum und Profitorientierung grundlegend in Frage stellen. Dieser Zusammenhang wurzelt im Prinzip des Privateigentums, das für eine kapitalistische Organisation des städtischen Raumes zentral ist. Während eine kleine Zahl von Grundeigentümern und Immobilienfirmen über die Nutzung von erheblichen Teilen von Grundstücken und Gebäuden entscheiden kann, bleibt der große Teil der Bevölkerung von einer solchen Verfügungsgewalt ausgeschlossen.
Echte Demokratie im Bereich der Wohnungspolitik heisst neue Formen von Selbstverwaltung schaffen, die sich an den Bedürfnissen Aller orientieren und unterschiedlichsten Wohnformen und Lebenssituationen Raum bieten.
Wohnraum gehört zu den essentiellen menschlichen Grundbedürfnissen und muss für jede und jeden ausreichend vorhanden und bezahlbar sein und darf keine Ware und kein Spekulationsobjekt sein.

Auch Bildung ist mittlerweile eine Ware und muss sich „lohnen“. Die Ausbildung an Schulen und Unis wird immer mehr verkürzt und den Interessen der Wirtschaft unterstellt. Turbo-Abi, das Bachelor/Master-System, überfüllte Klassen und Hörsäle und die Abhängigkeit von Drittmitteln machen das mehr als deutlich.
Echte Demokratie im Bildungssystem lässt den Menschen Raum auch für sich selbst zu lernen, Einfluss auf den Lehrplan und die Zeit, Interessen und Fähigkeiten ungedrängt zu entwickeln.

Wie gnadenlos das Prinzip der Gewinnorientierung durchgezogen wird, macht die Lebensmittelindustrie deutlich. Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, obwohl die weltweite Lebensmittelproduktion locker für alle Menschen reicht. Saatgut wird gentechnisch so verändert, dass es jedes Jahr neu gekauft werden muss; subventionierte Reste aus der EU und industrielle Großbetriebe nehmen außereuropäischen Kleinbauern die Lebensgrundlage; Mais landet in Autos statt in Mägen; Aktionäre spekulieren mit Lebensmitteln: Dem Kapitalismus sind 8,8 Mio. Hungertote jährlich scheißegal. Die Vereinten Nationen scheitern kläglich bei dem Versuch den Hunger einzudämmen, weil sie sich gegen die Macht von Monsanto, Nestle und Co. nicht durchsetzen können oder wollen. Echte Demokratie, also die Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen, geht auch hier nur ohne Profitstreben.

Beispiele für die gnadenlose Rücksichtslosigkeit des Kapitalismus gibt es Tausende. Das erleben die allermeisten Menschen im globalen Süden seit Beginn der kolonialen Ausbeutung jeden Tag. Auch in den sog. Industrienationen zeigt sich aber immer deutlicher, dass die Bedürfnisse der Menschen hinten anzustehen haben. Die sog. Westlichen Demokratien organisieren die Umverteilung von unten nach oben und spielen die Menschen gegeneinander aus (Festangestellte und ZeitarbeiterInnen; Lohnarbeitende untereinander sowie im Verhältnis zu Erwerbslosen; Männer/Frauen; StaatsbürgerInnen /MigrantInnen und Flüchtlinge; ....).
Echte Demokratie heißt, dass die Menschen solidarisch miteinander sind und die Bedürfnisse aller im Mittelpunkt stehen. Das geht nur ohne Kapitalismus!

Aber wie soll das Ganze aussehen? Dazu gibt es Ideen, Träume und Utopien, aber eine wirklich freie Gesellschaft kann nicht am Reißbrett entworfen werden. Es braucht dafür eine gemeinsame Praxis, in der wir solidarisch miteinander den Begriff mit Leben füllen, wirklich demokratische Entscheidungsstrukturen schaffen und die Welt ohne Kapitalismus greifbar machen.

Für die Vergesellschaftung (nicht Verstaatlichung!) von Energiekonzernen, Banken, Produktionsmitteln, Wohnraum, Verkehrsbetrieben...
Für ein Leben ohne Konkurrenz und Profitstreben!
Für ein gutes Leben für alle!

Quelle: Avanti